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Frau arbeitet im Homeoffice: EU-Kommission schlägt mindestens einen Tag vor.

Foto: Dmitrii Marchenko / Zoonar / IMAGO

Die Europäische Kommission will den Mitgliedstaaten Homeoffice und höhere Subventionen für den öffentlichen Nahverkehr nahelegen,um den Energiepreisschock durch den Krieg im Nahen Osten abzumildern.

Wie aus einem der »Financial Times« vorliegenden Dokument hervorgeht,wird die Kommission den Mitgliedstaaten nächste Woche eine Reihe von Maßnahmen zur Senkung der Nachfrage nach fossilen Brennstoffen,zur Verbesserung der Energieeffizienz und zur Förderung sauberer Energien vorlegen.

Die Schritte sollen eine »sofortige Entlastung« bei den hohen Energiepreisen bewirken. Auch Bloomberg berichtete bereits über den Plan der Kommission,allerdings nicht über den Homeoffice-Vorschlag.

Senkung der Mehrwertsteuer auf Wärmepumpen

Die Empfehlungen basieren auf Maßnahmen,die bereits während der durch die russische Invasion in der Ukraine ausgelösten Energiekrise umgesetzt wurden. Damals senkte die damalige Regierung etwa die Raumtemperatur in öffentlichen Gebäuden,die Außenbeleuchtung öffentlicher Gebäude oder Denkmäler wurde eingeschränkt.

Unternehmen sollen nach den aktuellen Kommissionsvorschlägen ermutigt werden,wo möglich mindestens einen Tag verpflichtendes Homeoffice einzuführen. Zudem empfiehlt sie die Subventionierung des öffentlichen Nahverkehrs und eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Wärmepumpen,Heizkessel und Solaranlagen.

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Die Mitteilung,die den Staats- und Regierungschefs laut Bloomberg am nächsten Mittwoch vorgelegt wird,ist weitgehend unverbindlich. Die Kommission wird jedoch zwei Gesetzesinitiativen zur Kostensenkung einbringen.

Dazu gehören Gesetzesänderungen zur Anpassung der Strommarktregeln,um die Transportkosten für Strom zu senken. Außerdem soll eine Richtlinie geändert werden,um sicherzustellen,dass Strom niedriger besteuert wird als fossile Brennstoffe.

Ebenso will die Kommission die Mitgliedstaaten bei Regeln zu Preisdeckeln und der Stützung von Einkommen unterstützen und nationale Übergewinnsteuern prüfen. Eine EU-weite Übergewinnsteuer,wie von einigen Mitgliedstaaten gefordert,ist darin jedoch nicht vorgesehen.

ade

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